| Der indonesische Verkehrsminister Syafii Djamal hat auf die
Verlängerung des Flugverbots für indonesische Airlines
in die Europäische Union mit Unverständnis reagiert.
Indonesien habe bereits 61 Prozent der von der ICAO geforderten
Maßnahmen zur Verbesserung der Flugsicherheit umgesetzt,
sagte der Minister. Die technischen Regelungen seien wie gefordert
angepasst worden, alle zugehörigen Dokumente lägen
der EU vor.
Die übrigen Empfehlungen der ICAO seien in den Entwurf
für ein neues Gesetz über den Flugverkehr eingegangen,
das derzeit auf seine Verabschiedung durch das Parlament warte,
sagte der Verkehrsminister. Die ICAO sei mit den Fortschritten
zufrieden, die EU jedoch nicht, obwohl sie die Empfehlungen
der ICAO stets als Grundlage ihrer Entscheidung für ein
Flugverbot angegeben habe.
Der kommissarische Leiter der EU-Kommission in Indonesien,
Pierre Philippe, hatte Djamal am 24. Juli die Entscheidung
der EU überbracht. Alle indonesischen Fluggesellschaften
stehen weiterhin auf der schwarzen Liste der EU. Die Entscheidung
sei einstimmig und objektiv gewesen, betonte Philippe.
Verkehrsminister: Zusammenarbeit im Flugsektor
unmöglich
Indonesien arbeite weiter eng mit der ICAO zusammen, um alle
Empfehlungen umzusetzen, betonte Djamal. Dies geschehe nicht
der EU zuliebe. Grundlage der indonesischen Sicherheitsstandards
seien nicht die Anforderungen der EU, sondern die der ICAO,
auf die sich die EU bislang immer berufen habe. Ihre jüngste
Entscheidung habe die EU nun jedoch mit der Entscheidung der
US-amerikanischen Luftverkehrsbehörde FAA begründet,
die indonesischen Fluggesellschaften von Sicherheitskategorie
I auf II herabzustufen.
Der Verkehrsminister machte mangelnde Information und Kommunikationsprobleme
für das EU-Flugverbot verantwortlich. Eine horizontale
Zusammenarbeit im Flugverkehr zwischen der EU und Indonesien
schloss der Minister aus, solange das Flugverbot weiter aufrechterhalten
werde.
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